Gegendarstellung zum Artikel „Grundlegende Differenzen“ im Memminger Kurier vom 08.06.2019

Der geschäftsführende Kreisvorstand der ÖDP räumt Differenzen mit Stadtrat Prof. Dr. Dipl.-Ing. Wirtschafts-Ing. Buchberger ein, begründet dadurch, dass er mehrheitlich gefasste Vorstandsbeschlüsse nicht akzeptierte. Seine Äußerungen im Artikel geben berechtigten Anlass, eine Gegendarstellung zu verlangen.

Zusammenlegung von Kreisverbänden:
Die Kreisverbände Mindelheim-Unterallgäu und Memmingen (Altlandkreis) wurden am 8.10.2013 zu einem Kreisverband (KV) verbunden, da für den KV MN-UA kein Vorstand zur Verfügung stand. Für den Doppel-KV wurde ein Vorstand gewählt, dem Prof. Dr. Dipl.-Ing. Wirtschafts-Ing. Dieter Buchberger bis zum 24.11.2015 als 2. stellvertretender Vorsitzender angehörte. Von ihm kam der Vorschlag, den KV Memmingen-Unterallgäu zu nennen. Die Gründung eines Ortsverbandes (OV) Memmingen war ihm damals kein Thema. Für das Amt der Kreisvorsitzenden stand allein Gabriela Schimmer-Göresz zur Verfügung. Mitbewerber gab es bis in die heutige Zeit nicht.
Dass Frau Schimmer-Göresz auch Vorsitzende in ihrem Heimatlandkreis Neu-Ulm ist und vorübergehend auch den Kreisverband Günzburg leitet, ist nicht von Belang und tangiert den KV MM-UA nur insoweit, als die VG Altenstadt zum Landtagsstimmkreis Memmingen gehört. Die Arbeit für den KV MM-UA leidet darunter nicht. Schimmer-Göresz ist nicht mehr berufstätig und widmet ihre gesamte Freizeit dem politischen Ehrenamt.
Noch im November 2018 wurde der Kreisvorstand MM-UA auch mit der Stimme von Prof. Dr. Dipl.-Ing. Wirtschafts-Ing. Dieter Buchberger entlastet. In der Aussprache war keine Rede von einer OV-Gründung Memmingen, geschweige denn von "grundlegenden Differenzen".
Kleinere Strukturen sind immer wünschenswert. Leider verkennt Prof. Dr. Dipl.-Ing. Wirtschafts-Ing. Dieter Buchberger, dass für die Gründung eines OV jeweils 5 Mitglieder nötig sind, von denen sich 3 für ein Vorstandsamt zur Verfügung stellen müssen.

Ortsverbandsgründung Memmingen:
Mit E-Mail vom 2.1. hat Prof. Dr. Dipl.-Ing. Wirtschafts-Ing. Dieter Buchberger nach § 21 der Satzung die Gründung eines OV "zum nächstmöglichen Zeitpunkt" beantragt und diesen Antrag auch begründet. Da zum Ende 2018 ausgetreten, war er nicht antragsberechtigt. Ihm wurde geraten, sich ein Mitglied zu suchen, das den Antrag offiziell einbringt, damit er auf die Tagesordnung der nächsten oder einer außerordentlichen Mitgliederversammlung kommen kann.
Ein formal richtiger, schriftlicher Antrag mit Begründung ist beim Kreisvorstand nie eingegangen. Dass Dieter Buchberger die Absicht hatte, den Ortsvorsitz zu übernehmen (man übernimmt nicht, man muss gewählt werden) und auch weitere Mitglieder für den Ortsvorstand zur Verfügung standen, ist dem geschäftsführenden Kreisvorstand nicht bekannt.
Das Thema "OV-Gründung" war Gegenstand mehrerer E-Mails. Unter Zitieren der jeweiligen Satzungsstellen wurde darauf verwiesen, dass auf dem Gebiet einer kreisfreien Stadt Ortsverbände nicht möglich sind. Es wurde erklärt, weshalb der Zuschnitt bei Gründung des KV Memmingen (Altlandkreis) so gewählt wurde. Ein KV-Gebiet soll den Landtagsstimmkreis abbilden. Außerdem war das KV-Gebiet mit dem Erscheinungsgebiet der lokalen Zeitung identisch und die Wege der Mitglieder zu Versammlungen sollten angemessen kurz sein.
Diese Struktur war praktikabel und funktionierte über 32 Jahre sehr erfolgreich. Für eine Zerschlagung besteht nach wie vor kein Anlass. KV-Zusammenlegungen sind bei der ÖDP keine Seltenheit. Lieber ein Doppel-KV mit Vorstand als kein KV.
In aller Regel arbeiten Kreisvorstand/KV und kommunale Mandatsträger/Fraktion vertrauensvoll zusammen. Die Arbeit lebt und profitiert vom gegenseitigen Informationsaustausch. Buchberger verkennt, dass Schimmer-Göresz 9 Jahre u. a. mit ihm gemeinsam Stadträtin in Memmingen war und noch immer mehr Beziehungen nach Memmingen hat wie nach Illertissen oder Neu-Ulm. Außerdem sind ökologische Themen nicht ortsspezifisch.
Ein Kreisvorstand hat bei seiner Arbeit, Regeln zu befolgen, die in Satzungen und Ordnungen festgelegt sind. Auch Mitglieder haben Pflichten. Ein Kreisvorstand, der nach bestem Wissen und Gewissen arbeitet, seine Beschlüsse stets mehrheitlich fasst und dabei eine gute politische Arbeit vorweisen kann, verdient Respekt.

 

 


Die ÖDP Memmingen-Unterallgäu verwendet Cookies, um diese Website Ihren Bedürfnissen anzupassen. Zu den Cookie-Nutzungsbestimmungen